Anfrage der CDU zu den ungültigen Stimmzetteln beantwortet

Nachdem ein Fehler auf den Stimmzetteln zur Bürgermeisterwahl in Witten aufgetaucht ist und zahlreiche Stimmzettel ungültig waren, hatte die CDU-Fraktion eine Anfrage zu der Thematik gestellt. In der Antwort betont die Stadt, dass Bürger, die bereits gewählt haben und nun im Urlaub oder beruflich verhindert sind, sich bei der Stadt melden müssen, da die Briefwahlunterlagen automatisch an die angegebene Adresse versendet werden.

Zusätzlich fragte die CDU-Fraktion nach, wie die Stadt gewährleisten würde, dass es nicht zu einer doppelten Stimmabgabe kommt. Hier arbeitet die Stadt mit Listen, auf denen die ungültigen Wahlscheinnummern aufgeführt sind. Vor Abgabe der Stimme wird diese Nummer vom Wahlvorstand überprüft. Dies sei ein übliches Verfahren, auch wenn die Größenordnung der fehlerhaften Stimmzettel in diesem Fall größer ist als bei anderen Wahlen.

Jeder Bürger kann auch zusätzlich die Gültigkeit des Wahlscheins erkennen, denn auf dem roten Briefumschlag sollte nun die Nummer des Wahlbezirks und des Wahlscheins mit einem Edding in fetter Schrift angegeben sein. Falls dann immer noch Zweifel sind, könne man auch anhand der Nummer des Wahlscheins erkennen, ob die Unterlagen gültig seien, denn dies sei ab Nummer 8389 der Fall.